Nachrichten zum Thema Allgemein

Allgemein SPD-Mitgliedervollversammlung wählt Kreisvorstand neu

Am 08.10.2022 kamen die Mitglieder der SPD- Saalekreis zu einem Kreisparteitag, der in Form einer Mitgliedervollversammlung stattfand, in Bad Dürrenberg zusammen. Turnusgemäß musste auf der Sitzung der Kreisvorstand neu gewählt werden. Es waren 24 von den 176 Mitgliedern anwesend.

 

In den Kreisvorstand wurden als Kreisvorsitzender Patrick Wanzek (SPD-Ortsverein Schkopau), als stellvertretende Vorsitzende Dr. Verena Späthe (SPD-Ortsverein Merseburg-Geiseltal) und Michael Dubberke (SPD-Ortsverein Petersberg), als Schatzmeister Christian Böhme (SPD-Ortsverein Merseburg-Geiseltal), als Schriftführer Marcus Turré (SPD-Ortsverein Merseburg-Geiseltal) sowie als Beisitzer Ute Albersamnn (SPD-Ortsverein Petersberg), Mandy Hollweg (SPD-Ortsverein Salzatal-Teutschenthal), Aick Pietschmann (SPD-Ortsverein Merseburg-Geiseltal) und Tom Hoffmeyer (SPD-Ortsverein Querfurt-Weida Land) wiedergewählt.

Veröffentlicht am 09.10.2022

 

Allgemein Pähle: Schulsozialarbeit ist gesichert – SPD setzt sich durch!

Mit der heutigen Bereinigungssitzung im Finanzausschuss des Landtages sind die Haushaltsberatungen abgeschlossen. Ein langer aber konstruktiver Prozess kommt somit zu einem Ende.

Dazu Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD: „Wir haben wichtige Projekte im Haushalt verankern können, die uns als Sozialdemokrat:innen wichtig waren. Gerade in unsicheren Zeiten ist es wichtig, bei sozialen Projekten keine Abstriche zu machen. Wir konnten mit unseren Änderungen den Haushalt für die Menschen in Sachsen-Anhalt noch besser gestalten."

Andreas Schmidt, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Wir haben in der parlamentarischen Beratung die Finanzierung der Schulsozialarbeit bis 2024 gesichert und 14 zusätzliche Stellen einrichten können. Das lag uns sehr am Herzen.“

Unter Federführung der SPD konnte sich die Koalition für die gesicherte Finanzierung bis zum Schuljahresende 2023/24 einigen. Schulsozialarbeit, die wichtig für Schülerinnen und Schülern bei ihren Bildungserfolgen und beim Erreichen von Schulabschlüssen ist, wird somit um zwei weitere Jahre auf heutigem Niveau fortgesetzt.

Zusätzlich hat die Koalition 14 Stellen, die vorwiegend wegen sinkender Schüler:innen-Zahlen wegfallen sollten, in der Schulsozialarbeit wieder aufgestockt. Damit kann an allen Schulstandorten, die Arbeit der die bislang Schulsozialarbeiter:innen nahtlos fortgesetzt werden.

Hintergrund: Mit der neuen Förderperiode hat die EU die Unterstützung von Schulsozialarbeit in den Schulen des Landes von 80% auf 60% geändert. Davon trägt das Land wie bisher einen Anteil von 20%. Den weiteren Eigenanteil von 20% hätten nunmehr die Kommunen aufbringen müssen. Dies hätte die Schulsozialarbeit in weiten Teilen des Landes gefährdet und eine erhebliche Belastung der Kommunalhaushalte bedeutet.  

 

Ebenso konnte sich die Koalition auf Mittelerhöhungen bei den Hochschulen und in der Jugendarbeit einigen. Für die Versorgung der Ukraine-Flüchtenden erhalten die Kommunen eine auskömmliche Finanzierung.

 

Nach der Corona-Pandemie kommen Menschen gerade im Bereich des Sports wieder zueinander. Hier setzt bundesweit die Kampagne „COMEBACK“ an. Um unsere Kinder und Jugendlichen zukunftssicher aufzustellen, kann das Land Sachsen-Anhalt an dieser Kampagne anknüpfen und vorausschauend in die Kinder- und Jugendarbeit investieren. Gerade im ländlichen Raum bedarf einer höheren finanziellen Zuwendung. Kein Kind darf vergessen werden: ob mit sozial schwachem Hintergrund, ob als Kind zugewanderter oder gar geflüchteter Eltern. Die Koalition erhöht den Ansatz für Kinder- und Jugendarbeit daher um 1 Mio. Euro für 2022.

 

Zwei weitere Kernprojekte konnten unter gemeinschaftlicher Anstrengung innerhalb der Koalition erreicht werden.

Veröffentlicht am 04.05.2022

 

Allgemein Wahlkreisbüro von Dr. Andreas Schmdit hat geöffnet

Das Wahlkreisbüro des SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Andreas Schmidt ist seit dem 4. Oktober 2021 geöffnet. Es befindet sich im Entenplan 1, 06217 Merseburg und ist unter der Telefonnummer 03461-2492465 oder per E-Mail: kontakt@andreas-schmidt-spd.de erreichbar.

 

Die Öffnungszeiten lauten:

Montag        9-12 Uhr und 13-16 Uhr

Dienstag    10-12 Uhr und 13-18 Uhr

Mittwoch      9-12 Uhr und 13-16 Uhr

Donnerstag  9-14 Uhr

Freitag         9-13 Uhr

Veröffentlicht am 04.10.2021

 

Allgemein Späthe: Das Fallpauschalensystem gehört auf den Prüfstand

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute über die klinische Gesundheitsversorgung debattiert und dabei insbesondere die medizinische Versorgung von Kinder und Jugendlichen thematisiert. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Verena Späthe, erklärte:

„Der Fehler liegt im System der Finanzierung durch Fallpauschalen DRG und im damit verbundenen Zwang zur Wirtschaftlichkeit der Krankenhäuser. Es führt vor allem in der medizinischen Grundversorgung wie bei Geburtshilfe oder Kinder- und Jugendmedizin zu einer Schieflage. Die Vorhalte- und Personalkosten sind hoch und werden nicht ausreichend refinanziert, so dass aus ökonomischen Gründen die Entscheidung zur Aufgabe einer Station nahe liegt.

Ich begrüße daher ausdrücklich die Beteiligung von Sachsen-Anhalt an der Bundesratsinitiative von Mecklenburg-Vorpommers Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die Kinderkliniken aus den Fallpauschalen herauszunehmen und ein differenziertes Finanzierungssystem auf den Weg zu bringen.

,Unsere Kinder sind keine kleinen Erwachsenen!‘ Unter diesem Motto haben meine Fraktionsvorsitzende Katja Pähle und die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken ein Papier vorgelegt, das weitere Vorschläge zur Verbesserung der Kinder- und Jugendmedizin enthält. Die SPD fordert in ihrem Papier:

  • sofort 13 Prozent der Mittel des Zukunftsprogramms Krankenhäuser für Kinderkliniken
  • verlässliche Finanzierung für innovative Strukturen der stationären und ambulanten Versorgung
  • eigene Finanzierungsgrundlagen für Kinderkliniken außerhalb des DRG-Systems
  • Reform der Fallpauschalen auch für niedergelassene Kinderärztinnen und -ärzte
  • Anreize und eigene Ausbildungselemente für KinderärztInnen und KinderpsychiaterInnen
  • sichere Medikamente für die besonderen Bedarfe von Kindern und Jugendlichen
  • Erschließung der Möglichkeiten der Telemedizin für die Kinder- und Jugendmedizin
  • Aufbau eines Kompetenznetzes für Forschung und Kooperation im Bereich Kindergesundheit

Wir müssen uns grundsätzlich über die Finanzierung in unserem Gesundheitssystem unterhalten. Das DRG-System in seiner jetzigen Ausgestaltung bringt vor allem Gesundheitsversorger im ländlichen Raum in Schwierigkeiten. Es darf in der Grundversorgung keine Rolle spielen, wo jemand zu Hause ist. Innovative Modelle von ambulanter und stationärer Medizin müssen weiter erprobt werden.“

Veröffentlicht am 11.09.2020

 

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05.02.2023 15:53 Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel
Was an Unterstützung möglich ist, machen wir auch möglich Die aktuelle Lage ist für Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der Ukraine und dem generellen Fluchtgeschehen zweifelsohne herausfordernd, sagt Dirk Wiese. Er nimmt aber auch die Union in die Pflicht. „Die aktuelle Lage ist für die Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der… Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel weiterlesen

29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen

29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“

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