SPD Saalekreis

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Merseburg stellt sich quer - Gemeinsam gegen den Neonaziaufmarsch am 22. Juni

Aufruf des Merseburger Bündnisses gegen Rechts zur Neonazi Demo am 22. Juni 2013 in Merseburg:

Am 22. Juni 2013 wollen Neonazis in Merseburg auf die Straße gehen. Unter dem Motto: „Arbeiter im Kampf um die Freiheit!“ planen sie erneut einen Aufmarsch, der die Erinnerung an den Aufstand des 17. Juni 1953 missbraucht.

An diesem Tag, der sich 2013 zum 60. Mal jährt, setzten sich auch in der Region Merseburg tausende Menschen gegen Diktatur und staatliche Willkür zur Wehr. Sie protestierten mit Demonstrationszügen, u.a. aus den Leuna- und Bunawerken kommend, gegen Normerhöhungen und gegen staatliche Bevormundung. Einige bezahlten ihr Engagement gegen die DDR-Diktatur mit dem Leben. Viele mussten nach der Niederschlagung des Aufstands fliehen, andere hatten Repressionen zu erdulden.

Nur vorgeblich geht es den Neonazis um die „Freiheit der Arbeiter“ oder gar „Meinungsfreiheit“, wie der Name „Bürgerinitiative für Meinungsfreiheit“ suggerieren soll. Hinter dieser Fassade verstecken sich NPD-Vertreter und parteiungebundene Neonazis. Als Feinde von Demokratie und Menschenrechten wollen sie stattdessen den Aufmarsch nutzen, um erneut ihre rassistischen, antisemitischen und allgemein menschenverachtenden Parolen offensiv auf die Straße zu tragen. Dabei wähnen sich Neonazis in einer breiten gesellschaftlichen Zustimmung und als Vollstrecker/innen eines vermeintlichen Mehrheitswillen. Das wollen und werden wir nicht zulassen.

Wir werden in Merseburg auch in diesem Jahr den Neonazis aktiv und kreativ etwas entgegensetzen. Denn Beispiele – auch aus der Region – zeigen: Wo Neonazis ungehindert demonstrieren können, da kommen sie wieder. Wo sie aber auf Widerstand stoßen, werden Aufmärsche für sie unattraktiver.

150 Jahre SPD – 150 Stück Kuchen – 150 € für einen guten Zweck

Am Mittwoch, dem 1. Mai, veranstaltete unser Ortsverein im Merseburger Schlossgarten am Nachmittag ein großes Kuchen-Picknick. Neben Aktionen und Spielen für Kinder sowie einem Glücksrad gab es zudem mehr als 150 Stück kostenlosen Kuchen und Kaffee. Wir baten jedoch um eine Spende, die der Kita „Am Weinberg“ in Merseburg zugutekommen sollte. Mit dem Geld soll Spielzeug für den Außenbereich, z.B. Laufräder und Sandspielzeug, angeschafft werden.

Für Begegnungsstätte zum Gestapo-Zwangsarbeitslager in Zöschen

(Beitrag für „Stadtanzeiger“, Leuna)
Die SPD-Fraktion begrüßt den Plan, in Zöschen eine Baracke, wie sie im ehemaligen Arbeitslager gestanden hat, symbolisch wieder herzustellen und sie für Ausstellungen, Gedenkveranstaltungen und Geschichtspädagogik zu nutzen. Da die Zwangsarbeit eng mit den Leuna-Werken und dem weiteren Lager Spergau verbunden war, ist dieses Projekt, angeregt vom Ortschaftsrat sowie vom Heimat- und Geschichtsverein Zöschen, für die Stadt passend und erhöht ihr Ansehen.

Gedenkveranstaltung zum 74. Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November 2012

Am vergangenen Freitag fand auf Einladung der Geschichtswerkstatt Merseburg an der Stele für die zwischen 1933 und 1945 deportierten und ermordeten Sinti und Roma am Merseburger Neumarkt eine Gedenkveranstaltung anlässlich des 74. Jahrestages der Reichspogromnacht statt.

Einladung zur Diskussionsrunde zur Stadt-Umland-Problematik

Der SGK-Kreisverband Saalekreis lädt alle SPD-Mitglieder herzlich zur Diskussionsrunde zum Thema Stadt-Umland-Problematik ein. Mit Katja Pähle, Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Halle und dem SPD-OB-Kandidaten Kay Senius soll hierzu ins Gespräch gekommen werden.

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

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