SPD Saalekreis

SPD Saalekreis

Wanzek: Bildung und Stärkung der Zivilgesellschaft sind Säulen im Kampf gegen Rechtsextremismus

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung in einer aktuellen Debatte über die „Entwicklung demokra-tiefeindlicher Einstellungen insbesondere im Osten Deutschlands“ diskutiert. Anlass war eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung „Die Mitte im Umbruch. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012“.

Danach ist im Vergleich zu 2010 ein Anstieg des rechtsextremen Denkens in Deutschland zu verzeich-nen (von 8,2 % auf 9 % der Befragten). Während in Westdeutschland ein minimaler Rückgang von 7,6 % auf 7,3 % zu sehen ist, gibt es in Ostdeutschland einen Anstieg von 10,5 % auf 15,8%. Hinzu kommt, dass die Ostdeutschen nie skeptischer gegenüber dem politischen System der Bundesrepublik zu sein scheinen. Nur rund ein Drittel ist mit dem tatsächlichen Funktionieren der Demokratie zufrieden.

Dazu erklärte Patrick Wanzek, Sprecher für Integrationspolitik der SPD-Landtagsfraktion: „Diese Entwicklungen sind Besorgnis erregend. Daher müssen wir geeignete Maßnahme er-greifen bzw. intensivieren, schließlich ist beim Kampf gegen Rechtsextremismus die Zivilge-sellschaft, also alle Bürgerinnen und Bürger gefragt.

1. Herbstgespräch der ASF - Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen

ASF

Wir, die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) des Saalekreises, laden alle Frauen und Mädchen, aber auch interessierte Männer, zum 1. Herbstgespräch der ASF am Dienstag, dem 13.11.2012, in der Zeit von 10 Uhr bis 12 Uhr in das SPD-Bürgerbüro Merseburg, Entenplan 1, ein. Bei heißem Kaffee oder Tee möchten wir Ihnen unsere Aktivitäten vorstellen und mit Ihnen ins Gespräch kommen. Wir freuen uns auf einen regen Gedankenaustausch und über Hinweise und Anregungen von Ihrer Seite!

Späthe: Touristische Erschließung des Geiseltalsees darf nicht an ministerialem Zuständigkeitswirrwar scheitern

Der Geiseltalsee ist ein schönes Naherholungsgebiet, das Besucher von nah und fern zur Nutzung als Wassersportparadies einlädt. Das ist mittlerweile erlaubt. Der See ist sicher. Das hat jetzt auch das Land bestätigt, genauer gesagt, das für Bergrecht zuständige Wirtschaftsministerium. Anlieger dürfen, soweit vorhanden, den See mit Ruder- oder Tretbooten befahren. So weit so gut.

Sozialminister Norbert Bischoff informiert über Kinderfördergesetz

Die Debatten zu der in Arbeit befindlichen Novellierung des Kinderfördergesetzes Sachsen- Anhalt reißen nicht ab. Seit Monaten werden öffentlich Zahlen und Daten diskutiert und verunsichern Träger, ErzieherInnen und Eltern.
Auf Einladung der SPD- Ortsvereine Merseburg und Schkopau besucht der Minister für Arbeit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt, Norbert Bischoff, am 13. Juni Merseburg.

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Besucher:1006798
Heute:35
Online:1