Europa
…lautete das Motto des Kongresses der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) am 28./29.9.2012 in Brüssel. Trotz einiger organisatorischer Herausforderungen aufgrund der kurzfristigen Verlegung des Kongresses von Bukarest nach Brüssel trifft das Motto sehr gut die Stimmung, die vom SPE-Kongress ausging.
So lautet auch das Thema der einstimmig beschlossenen Resolution „Together for the Europe we need”. Diese gemeinsame Positionierung der sozial-
demokratischen Parteien Europas ist eine gute Basis ein gemeinsames Wahlprogramm, das die Sozialdemokraten Europas zusammen entwickeln und mit dem sie zu den Europawahlen 2014 antreten wollen.
Im April 2012 ist die europäische Bürgerinitiative (EBI) gestartet. Aus diesem Anlass lud der Fachausschuss Europa der SPD Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der Europa-Union Sachsen-Anhalt am 7. Juni ins Eine-Welt-Haus Magdeburg zu einer Diskussion zur EBI ein.
Als Experten informierten Sylvia-Yvonne Kaufmann, ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes und Landesvorsitzende der Europa-Union Berlin und Bernd Lange, Mitglied des Europaparlamentes aus Niedersachsen zu dem neuen Instrument der Bürgerbeteiligung.
Von 28.August bis 3. September 2011 fand auf der Insel Ventotene in Italien das Seminar “Federalism in Europe and the world” statt, das vom Altiero Spinelli Institute For Federalist Studies und den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) organisiert wurde.
Am Seminar nahmen rund 150 Teilnehmer aus der EU, Norwegen, Kanada, den USA Argentinien und anderen Ländern teil. Es wurden u.a. Vorträge von Professoren und hochkarätigen Mitglieder der Union of European Federlists, wie u.a. Prof. Lucio Levi (Präsident MFE), Christian Wenning (Generalsekretär der UEF), Domenico Moro, (Direktor des Institute Spinelli) und Pier Virgilio Dastoli (Presidente del Consiglio italiano del Movimento Europeo).
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
Ein Service von websozis.info
Besucher: | 1006800 |
Heute: | 11 |
Online: | 2 |