SPD Saalekreis

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„Together for the Europe we need“

…lautete das Motto des Kongresses der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) am 28./29.9.2012 in Brüssel. Trotz einiger organisatorischer Herausforderungen aufgrund der kurzfristigen Verlegung des Kongresses von Bukarest nach Brüssel trifft das Motto sehr gut die Stimmung, die vom SPE-Kongress ausging.

So lautet auch das Thema der einstimmig beschlossenen Resolution „Together for the Europe we need”. Diese gemeinsame Positionierung der sozial-
demokratischen Parteien Europas ist eine gute Basis ein gemeinsames Wahlprogramm, das die Sozialdemokraten Europas zusammen entwickeln und mit dem sie zu den Europawahlen 2014 antreten wollen.

Mehr Demokratie in Europa mit der Europäischen Bürgerinitiative?!

Im April 2012 ist die europäische Bürgerinitiative (EBI) gestartet. Aus diesem Anlass lud der Fachausschuss Europa der SPD Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der Europa-Union Sachsen-Anhalt am 7. Juni ins Eine-Welt-Haus Magdeburg zu einer Diskussion zur EBI ein.

Als Experten informierten Sylvia-Yvonne Kaufmann, ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes und Landesvorsitzende der Europa-Union Berlin und Bernd Lange, Mitglied des Europaparlamentes aus Niedersachsen zu dem neuen Instrument der Bürgerbeteiligung.

Europapolitik zwischen Idee und Realität

Von 28.August bis 3. September 2011 fand auf der Insel Ventotene in Italien das Seminar “Federalism in Europe and the world” statt, das vom Altiero Spinelli Institute For Federalist Studies und den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) organisiert wurde.

Am Seminar nahmen rund 150 Teilnehmer aus der EU, Norwegen, Kanada, den USA Argentinien und anderen Ländern teil. Es wurden u.a. Vorträge von Professoren und hochkarätigen Mitglieder der Union of European Federlists, wie u.a. Prof. Lucio Levi (Präsident MFE), Christian Wenning (Generalsekretär der UEF), Domenico Moro, (Direktor des Institute Spinelli) und Pier Virgilio Dastoli (Presidente del Consiglio italiano del Movimento Europeo).

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

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