SPD Saalekreis

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Anonyme Spurensicherung nach Sexualstraftaten: ein Erfolgsmodell auch für Sachsen-Anhalt?

ASF

"Meiner Tochter würde ich im Zweifel raten, nicht zur Polizei zu gehen", verkündete der frühere Generalstaatsanwalt Berlins, Hans-Jürgen Karge, in der Talkshow "Anne Will" am 1. August 2010. Er löste damit nicht nur große Empörung aus, sondern warf ebenso viele Fragen auf: müssen die Opfer von sexualisierter Gewalt heute tatsächlich Angst vor einer Anzeige haben? Kann ein Rechtsstaat diese Entwicklung so hinnehmen?

Liveübertragung zum Landesparteitag

Am 25.11.2011 und 26.11.2011 findet unser ordentlicher Landesparteitag in Salzwedel statt. Nicht alle von uns haben die Möglichkeit dort als Delegierte/r oder Gast teilnehmen zu können.

Daher haben wir uns entschieden, den Parteitag live im Netz zu übertragen. Auf der Homepage des Landesverbands unter www.spd-sachsen-anhalt.de findet ihr ab Freitag, den 25.11.2011 um 17:00 Uhr den entsprechenden Stream. Am Samstag, den 26.11.2011 startet die Übertragung um 9:00 Uhr.

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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