Bundespolitik
Am 17. und 18. August 2013 veranstaltet die SPD ihr ‚Detuschlandfest‘ anlässlich unseres 150jährigen Parteijubiläums. Auf der Straße des 17. Juni direkt am Brandenburger Tor präsentiert sich die SPD auf einer "roten Meile" in all ihren Facetten. Es gibt eine Debatten-Arena und einen begehbaren Bergmannsstollen. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist genauso dabei wie die gesamte SPD-Spitze. Ein besonderes Highlight aber ist das abwechslungsreiche Musikprogramm. Am Samstag treten u.a. Nena, Dick Brave and the Backbeats, Konstantin Wecker und Die Prinzen auf. Am Sonntag steht Roland Kaiser auf der Bühne - und das alles kostenlos. Nähere Informationen zum Programm findet ihr unter www.150-jahre-spd.de
So kenne ich ihn – ich weiß nicht mehr, seit wie viel Jahren: Er dreht bescheiden seine Kurbel am Eingang zu unseren Versammlungslokalen und zaubert aus dem Leierkasten die alten gängigen Lieder, die sofort Feiertagsstimmung zu Parteiveranstaltungen erzeugen.
Selbst die Jusos bleiben nicht unberührt. Klaus Fritzsche ist einfach zur Stelle, ohne viel Aufhebens. Spielt für uns. Macht auf die SPD aufmerksam mit seiner Drehorgel.
Dem Reporter der „Sueddeutschen Zeitung“ sagt er, er habe vom Festakt der
Sozialdemokraten in Leipzig in der Zeitung gelesen, dann in der SPD-Geschäftsstelle
angerufen, ob er kommen dürfe. Er durfte.
Wären die Werte der SPD bei Wahlumfragen Wassertemperaturen wären wir im Moment zwischen Frühlingsregen und kalter Dusche. Vom mediterranen Urlaubspool oder gar der heißen Badewanne wären wir weit entfernt. Nirgendwo wird diese Situation kritischer gesehen, als in unseren eigenen Ortsvereinen. Bei meinen Besuchen in den Ortsvereinen und mehr noch bei meinen Veranstaltungen zum Wahlprogramm ist sehr deutlich zu spüren: Wir ringen um die Fragen, die unser Wahlprogramm im einzelnen aufwirft. Wir reiben uns an der Frage, wie wir Glaubwürdigkeit zurückgewinnen können. Wir fragen uns, ob die Vorhaben unseres Programms ein logisches Ganzes ergeben. Wir fragen uns, ob unser Kandidat und unsere Parteiführung den Wahlkampf richtig angehen.
Auf dem a.o. Bundesparteitag am 14. April 2013 in Augsburg hat die SPD ihr
Regierungsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017 beschlossen. Dem Programm ist ein breiter innerparteilicher Diskussionsprozess und die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des Bürger Dialogs vorausgegangen. Nun liegen uns auch inhaltliche Schwerpunkte der SPD für den Bundestagwahlkampf vor.
Als SPD Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 73 (Burgenlandkreis und Saalekreis) wurde Florian Hüfner nominiert. Bei den Delegierten aus dem Burgenlandkreis und aus Teilen des Saalekreises (Braunsbedra, Bad Dürrenberg, Leuna und Schkopau) konnte sich der Weißenfelser Studenten mit 65 Prozent der Stimmen gegen den Naumburger Druckermeister Hans-Jürgen Schmidt durchsetzen.
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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