SPD Saalekreis

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Drastische Verschlechterung bei Kita-Gebühren in Leuna verhindert

Aus heiterem Himmel flatterte Leunas Stadt- und Ortschaftsräten eine Vorlage der
Stadtverwaltung auf den Tisch: Wegfall des beitragsfreien Vorschuljahres und saftige
Gebührenerhöhung in den Kita, und das ab sofort. Für die SPD-Fraktion wieder einmal eine planlose Einzelaktion der Stadtverwaltung, ohne Vorankündigung und ohne jegliche politische Vorbereitung. Besonders erregte uns, dass ausgerechnet das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr gestrichen werden sollte, auf das die Stadt wirklich stolz sein kann und das sie erhalten sollte.

Wolfgang Weise künftiger Ortsbürgermeister in Kötzschau

Wolfgang Weise wird ab 1. Dezember neuer Ortsbürgermeister in Kötzschau. Die Mitglieder des Ortschaftsrates wählten unseren Genossen in einer öffentlichen Sitzung am 12. November einstimmig zu ihrem Vorsitzenden und Repräsentanten der Ortschaft Kötzschau. Dass sie ihr Votum ausdrücklich offen abgeben wollten und auf eine geheime Wahl verzichteten, zeigt, welch uneingeschränktes Vertrauen der Zweiundsechzigjährige unter den Kötzschauer Einwohnern genießt.

Kommentar zu den Ergebnissen der Zukunftswerkstatt zur Vernässungsproblematik

Martin Trisch

Im Rahmen der zweiten Zukunftswerkstatt des SPD-Kreisverbandes Saalekreis hatten sich die Teilnehmer über die Vernässungsproblematik verständigt. Die Vorjahre 2010 und 2011 waren für viele Kommunen von diversen Problemen mit der Vernässung von Böden infolge hoher Niederschläge, dem Anstieg von Grundwasser durch die Flutung von Tagebaurestlöchern und auch durch die Bedrohung von Oberflächenwasser von agrarwirtschaftlich genutzten Flächen geprägt.

SPD- Ortsverein Schkopau spricht sich für die Unterstützung von Peter Richter aus

Auf der Mitgliederversammlung des SPD- Ortsvereins Schkopau wurde am Mittwoch, d. 19.10.2011 darüber diskutiert, ob und welchen der beiden Bürgermeisterkandidaten die SPD bei der am 23.10.2011 stattfindenden Stichwahl unterstützen will. Die anwesenden Mitglieder haben sich nach ausgiebiger Diskussion mehrheitlich für den Einzelbewerber Peter Richter ausgesprochen.

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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