…lautete das Motto des Kongresses der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) am 28./29.9.2012 in Brüssel. Trotz einiger organisatorischer Herausforderungen aufgrund der kurzfristigen Verlegung des Kongresses von Bukarest nach Brüssel trifft das Motto sehr gut die Stimmung, die vom SPE-Kongress ausging.
So lautet auch das Thema der einstimmig beschlossenen Resolution „Together for the Europe we need”. Diese gemeinsame Positionierung der sozial-
demokratischen Parteien Europas ist eine gute Basis ein gemeinsames Wahlprogramm, das die Sozialdemokraten Europas zusammen entwickeln und mit dem sie zu den Europawahlen 2014 antreten wollen.
Auch soll es einen gemeinsamen Spitzenkandidaten für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission geben. „Wir sind die erste europäische Partei, die tatsächlich einen europäischen Wahlkampf führen wird, der in ganz Europa sichtbar sein wird mit gemeinsamen Botschaften und einem gemeinsamen Gesicht.”, heisst es in der Resolution.
Als inhaltliche Schwerpunkte des Kongresses wurden natürlich die Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa diskutiert und die Notwendigkeit einer Politik, die auf Wachstum und Beschäftigung setzt – nicht nur auf Austerität.
Der Kongress wählte den ehemaligen bulgarischen Ministerpräsidenten Sergei Stanishev zum neuen Vorsitzenden als Nachfolger des Dänen Poul Nyrup Rasmussen sowie ein neues Präsidium.
Martin Schulz, Präsident des europäischen Parlamentes, forderte in seiner progressiven, europäischen Rede ein Ende des „Casinokapitalismus“ und mahnte eine Politik an, in der die Demokratie und der Bürger und nicht der Markt im Vordergrund steht. Schulz erntete grossen Beifall mit seiner Rede in drei Sprachen, die viel Energie mit auf den Weg für das Engagement für ein sozialdemokratisches Europa gab.
Beitrag von Victoria Orioli
