Zusammen einen lebenswerten Landkreis gestalten - Kreistagswahlprogramm 2024

Veröffentlicht am 11.04.2024 in Wahlen

Der Saalekreis soll für alle Generationen lebenswert sein, mit lebendigen Städten und Dörfern, in denen man gerne zuhause ist und in denen Wirtschaft und Tourismus vorankommen. Dafür setzen wir uns im Kreistag ein.

 

Wir wissen, dass viele der hier aufgeführten Ziele weder leicht noch schnell zu erreichen sein werden. Wir verfolgen dennoch diese Ziele engagiert, denn es geht um Sie und den Saalekreis.

 

Deshalb wollen wir für Sie Zeit haben und viele Gespräche mit Ihnen führen, um Ihre Probleme und Wünsche aufzunehmen und in unsere Arbeit einzubeziehen. Wir setzen dazu auch auf unsere Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“. In diesem Rahmen wollen wir häufiger Veranstaltungen zu speziellen Themen und regelmäßige Sprechstunden anbieten und dazu über verschiedene Medien informieren.

 

In den kommenden Wochen werden wir die einzelnen Teile unseres Wahlprogrammes hier präsentieren.

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

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