SPD Saalekreis

SPD Saalekreis

Kreistagskandidaten im Wahlbereich 2

Name: Michael Weber

Wohnort: Leuna OT Kötzschlitz

Alter: 51

Beruf/Tätigkeit: Freier Musikerzieher

 

Kreitstagskandidaten im Wahlbereich 1

Name: Annette Turré

Wohnort: Merseburg

Alter: 48

Beruf/Tätigkeit: Beamtin

Ordnung und Sicherheit gewährleisten

  • Viele Gemeinden im Landkreis haben sich auf der Seite des Sachsen-Anhalt-Melders integrieren lassen, damit Missstände online schnell gemeldet und der Bearbeitungsstand eingesehen werden kann. Dieses Meldesystem ist auch im Saalekreis einzuführen.
  • Der Brand- und Katastrophenschutz ist durch die Bereitstellung der notwendigen Ausrüstung zu unterstützen.
  • Ein Bürokratieabbau in diesem Bereich ist erforderlich.
  • Die Freiwilligen Feuerwehren sind zu stärken, und die jährlichen Aus- und Fortbildungsangebote für Feuerwehren auf Kreisebene sind entsprechend des Bedarfs auszubauen.
  • Der Rettungsdienst ist so aufzustellen, dass die Hilfsfristen eingehalten werden.
  • Wir fordern, dass der Landkreis mobile Blitzer anschafft, um Geschwindigkeitskontrollen durchführen zu können, wo die Belastung der Einwohner dies notwendig macht.
  • Hochwasserschutz und Naturschutz ergänzen sich. Oberstes Ziel ist es, dass wir alle beim nächsten Jahrhunderthochwasser sicher sind. Wir werden den geplanten Bau eines Polders in der Elster-Luppe-Aue entsprechend konstruktiv begleiten.
  • Die Reinigung von Kreisstraßen hat regelmäßig zu erfolgen und das Straßenbegleitgrün ist zu pflegen.
  • Die Abholung von Grünschnitt soll auf den Dezember ausgeweitet werden.

Kreistagskandidaten im Wahlbereich 4

Name: Jörg Stephan 

Wohnort: Mücheln

Alter: 51

Beruf/ Tätigkeit: Vermessungsingenieur

Kreistagskandidaten im Wahlbereich 3

Name: Julia Riße

Wohnort: Landsberg

Alter: 41

Beruf/Tätigkeit: Kaufmännische Angestellte

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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