SPD Saalekreis

Martin Trisch

Im Rahmen der zweiten Zukunftswerkstatt des SPD-Kreisverbandes Saalekreis hatten sich die Teilnehmer über die Vernässungsproblematik verständigt. Die Vorjahre 2010 und 2011 waren für viele Kommunen von diversen Problemen mit der Vernässung von Böden infolge hoher Niederschläge, dem Anstieg von Grundwasser durch die Flutung von Tagebaurestlöchern und auch durch die Bedrohung von Oberflächenwasser von agrarwirtschaftlich genutzten Flächen geprägt.

Die Ursachen stellten sich als sehr vielfältig heraus und es wurde schnell klar, dass in einer Kommune mehrere Ursachen zeitgleich zu Problemen führen können und auch führten. Vor allem aber kam aus der Beratung heraus, dass vielfach Ursachen auf menschliches Handeln zurückzuführen sind, etwa die Vernachlässigung von Melorationssystemen und älteren Entwässerungsgräben oder die Gestattung von Bebauungen in Überschwemmungsgebieten.

Die Teilnehmer der Beratungsgruppe zur Vernässung haben mit ungekannter Einigkeit festgestellt, dass es in der Bewältigung der Probleme notwendig ist, unbedingt dem Bürger ehrlich und mit Verzicht auf Beschönigungen gegenüber zu treten, auch um uns von den politischen Mitbewerbern abzugrenzen. Dabei ist es besonders wichtig, die Bürger über die tatsächlichen Probleme zu informieren, auch dann, wenn die Erwartungshaltungen des Gegenübers weit über alles Leistbare hinausgehen.

Bei Bebauungen von Überschwemmungsgebieten und in Auengebiete hinein wäre es unaufrichtig, dem Bürger Abhilfe zu versprechen, auch wenn technische Möglichkeiten hilfeversprechend scheinen.

Wichtiger ist Hilfe zur Selbsthilfe, Daten zur Überschwemmungs- und Vernässungsgefährdung und auch Expertenwissen müssen allgemein zugänglich gemacht werden. Zudem ist eine weitere Belastung der Bürger aber abzulehnen, der Schutz darf nicht zur finanziellen Überbelastung sowohl für den kommunalen Haushalt als auch für den Bürger werden. Künftig müssen auch Landwirte als Mitverantwortliche für Probleme bei deren Lösung mit herangezogen werden.
Um den Druck zu erhöhen, ist die Zusammenarbeit mit den übergeordneten Ebenen, sei es der Landkreis oder Landrat, zu forcieren. Wenn nötig oder erforderlich, müssen Hochwasserbeauftragte für die Kommune seitens der SPD-Mitglieder in den Räten gefordert werden. Seitens der Landespolitik wurde nach den Wahlkampf-gefärbten Forderungen des Landesministers Aikens auch reagiert und ein Unterausschuss Vernässung im Landtag eingerichtet. Dieser und die Regionalgruppen bereisen auch hauptsächlich betroffene Kommunen und es werden Lösungsstrategien und –vorschläge erarbeitet. Die entsprechenden Bürgermeister werden zu den Treffen eingeladen, das muss seitens der SPD-Mandatsträger kontrolliert und die Berichterstattung darüber eingefordert werden.

Im Ergebnis der Zukunftswerkstatt wurde das Engagement der SPD-Mandatsträger vor Ort in den Kommunen hervorgehoben, welches seitens des Kreisverbandes zu unterstützen ist. Zukünftig soll auch weiter über allgemeine Fortschritte, auch auf Landesebene, berichtet werden.

Martin Trisch